Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
04.12.2012 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe
Karlsruher SPD erfreut über Finanzierungszusage des Bundes: Kombilösung wird mit dem Umbau der Kriegsstraße vollendet
Mit großer Freude wird bei den Karlsruher Sozialdemokraten die Zusage des Bundes aufgenommen, sich am Umbau der Kriegsstraße im Rahmen der Kombilösung mit insgesamt 300 Millionen Euro zu beteiligen und damit für eine plangemäße Realisierung zu sorgen.
"Einer dynamischen und zukunftsfähigen Entwicklung des ÖPNV in Karlsruhe steht nun nichts mehr im Wege", erklären der SPD-Kreisvorsitzende Parsa Marvi und die Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion Doris Baitinger in einem
gemeinsamen Statement. Die SPD Karlsruhe sei als Erfinderin der Kombilösung besonders stolz auf diese Entwicklung.
Mit der Finanzierungszusage des Bundes werden auch alle Zweifler endgültig ins Reich der Märchen verwiesen, die gerade uns Sozialdemokraten jahrelang unterstellt haben, es gebe keine Finanzierung des Bundes und der Umbau der Kriegsstraße sein gefährdet", sagt SPD-Fraktionschefin Doris Baitinger.
Zugleich werde die Entwicklung des ÖPNV im Herzen der Stadt auch zum Motor für die Entwicklung der Innenstadt, die sich durch die neue Kriegsstraße - passend zu ihrer heutigen Größe - erweitert. Die Sozialdemokratie in Karlsruhe werde Impulse liefern, um die menschengerechte Umwandlung der Kriegsstraße zu einem echten Boulevard voranzutreiben.
20.11.2012 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe
SPD kritisiert Politikverständnis der CDU: „Es geht nicht um Wahlen oder Ämter“
Mit Kopfschütteln hat die Karlsruher SPD die Kritik des CDU-Kreisverbands an Gesundheitsbürgermeister Klaus Stapf und dem städtischen Klinikum wegen der angeblich verletzten Neutralitätspflicht vor dem Hintergrund der OB-Wahl zur Kenntnis genommen. (siehe BNN-Artikel vom 20.11.2012) Dabei stören sich die Sozialdemokraten vor allem daran, dass einzelne Akteure Wahlkampfwerbung offenbar nicht von ergebnisorientiertem politischem Handeln zum Wohle der Allgemeinheit unterscheiden können.
30.09.2012 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe
Steinbrück kommt gut an: Karlsruher SPD sieht realistische Perspektive für rot-grünen Regierungswechsel
Große Erwartungen verbindet die Karlsruher SPD mit der Verständigung der SPD-Troika auf Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten zur Bundestagswahl 2013. Dabei sind sich die GenossInnen sicher, dass der ehemalige Bundesfinanzminister mit seiner hohen Anerkennung in der Bevölkerung und seinem offensiven linksdemokratischen Kurs die Partei zum Sieg an der Wahlurne führen und damit den Weg für Rot-Grün bereiten wird.
19.09.2012 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe
Zuhören, Verbinden, Gestalten – das geht nur mit Frank Mentrup!
Gemeinsame Pressekonferenz von Dr. Frank Mentrup, SPD, Grüne und KAL zum Auftakt des Oberbürgermeisterwahlkampfs.
24.08.2012 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe
SPD kritisiert Wellenreuther: "Profilierungssucht diskreditiert Karlsruher Polizei"
In Reaktion auf die jüngsten Äußerungen des OB-Kandidaten Ingo Wellenreuther (CDU) bezüglich der Polizeidienststelle am Werderplatz (Südstadt) wirft die Karlsruher SPD dem Christdemokraten fehlenden Respekt gegenüber der Karlsruher Polizei vor. So bezeichnet der Kreisvorsitzende der Karlsruher Sozialdemokraten Wellenreuthers Vorgehen gar als "unseriöses Manöver".
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