15.11.2018 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe

„Gleiche Chancen für alle!“

 

SPD Karlsruhe stellt Programm zur Kommunalwahl vor

Unter dem Titel „Gleiche Chancen für alle!“ hat die Karlsruher SPD hat am vergangenen Samstag ihr Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2019 in Karlsruhe auf einem gesonderten Parteitag verabschiedet. Das Papier wurde von einer fünfköpfigen Programmkommission, bestehend aus Parsa Marvi, Yvette Melchien, Susanne Oppelt, Johannes Stober und Anton Huber vorbereitet und formuliert Visionen und politische Ziele für die Zukunft der Stadt Karlsruhe.

 

Mit dem Programm  wollen die Sozialdemokraten den Wählerinnen und Wählern Orientierung bieten und die Unterschiede zu anderen Parteien deutlich machen. Zudem sollen verlässliche Linien für die Arbeit der kommenden SPD-Gemeinderatsfraktion geschaffen werden, erklärt der SPD-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Parsa Marvi. Mit Blick auf die zeitliche Abfolge verweist Marvi auf die Tradition der SPD in Karlsruhe, wonach zuerst das Wahlprogramm beschlossen und erst dann die Gemeinderats-Liste aufgestellt werde. Dies soll am 1. Dezember geschehen.

05.09.2018 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe

AfD Karlsruhe verstrickt sich in Pegida-Widersprüche:

 


SPD Karlsruhe erstaunt über Teilnahme von Bernhard an Chemnitzer „Schweigemarsch“

Die SPD Karlsruhe zeigt sich erstaunt über das öffentliche Auftreten von AfD-Stadtrat und MdB Marc Bernhard. So hatte dieser 2015 noch zu den rechtsextremen Pegida-Aufmärschen in Karlsruhe mit dem Karlsruher AfD-Vorstand bekannt, Zitat: "Die grundsätzliche Haltung der AfD zu Pegida ist: Keine Zusammenarbeit und keine Allianz. Dies gilt ohne Einschränkung auch für die aus dem Begriff Pegida abgeleiteten Demonstrationen in Karlsruhe.“

18.03.2018 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe

ASF und AFA Karlsruhe zu Equal-Pay-Day

 

Transparenz gewinnt – ASF und AfA zum Equal Pay Day

 

Der „Tag für gleiche Bezahlung“ am 18. März macht symbolisch auf den Entgeltunterschied zwischen den Geschlechtern aufmerksam, der in Deutschland aktuell noch immer 21% beträgt. Daraus ergeben sich 77 Tage, in denen Frauen für gleiche bzw. gleichwertige Arbeit umsonst arbeiten.

 

07.02.2018 in Pressemitteilungen

Mitgliederentscheid

 

Der SPD Ortsverein Karlsruhe Südstadt fordert, daß

zum Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag auch die der SPD zugesprochenen Ministerien und
die vorgesehenen Ministerinnen und Minister bekanntgegeben werden.

Beschluss Karlsruhe 6.2.2018

Begründung:

Nur so kann Glaubwürdigkeit und Transparenz für den Mitgliederentscheid durch die Parteiführung hergestellt werden.

 

13.11.2017 in Pressemitteilungen

Ergebnis der Bundestagswahl gründlich aufarbeiten

 

Die SPD hat nun bei drei Bundestagswahlen in Folge Niederlagen von historischem Ausmaß erlitten. Höhepunkt bildete am 24. September 2017 das schlechteste Bundestagswahlergebnis der Partei in der bundesrepublikanischen Geschichte. Diese Niederlagen müssen umfassend analysiert und aufgearbeitet werden. Hierfür genügt weder eine handvoll Großveranstaltungen, noch aktionistische und den offensichtlichen Machtinteressen Einzelner geschuldeten Einzelforderungen und Einzelmaßnahmen wie Änderungen am Mindestlohn oder Vorsitzenden-Wahlprozedere! Nötig ist stattdessen eine umfassende Diskussion an der die gesamte Partei in ihrer Breite beteiligt werden muss! Jedes Mitglied muss in seinem Ortsverein die Möglichkeit haben daran mitzuwirken.

 

Die Tiefe und Serienmäßigkeit der Niederlagen verbietet es, die notwendige

Analyse und Aufarbeitung auf taktische Fragen um Kommunikation, Kandidatenwahl, und Kampagne, oder auf Sondereffekte (z.B. Landtagswahlen) zu beschränken. Diese mögen Teilerklärungen für einzelne Wahlergebnisse bilden, können aber nicht die Serie der Niederlagen erklären. Stattdessen muss die Partei die Frage konfrontieren, inwiefern die gegenwärtige inhaltlich-programmatische Ausrichtung der SPD für die Niederlagen verantwortlich ist, und wenn ja, wie eine entsprechende Neuausrichtung auszusehen hat.

 

Darum fordern wir:

 

1. Auf Bundesebene wird eine Kommission gebildet aus Vertreterinnen und Vertretern aller Landesverbände und Bezirke, die diese Diskussion koordiniert und vorantreibt. Dabei soll die relevante wissenschaftliche Expertise aus Politikwissenschaft und Soziologie aktiv genutzt werden, inklusive der Perspektiven von Nichtmitgliedern, die zu den relevanten Themenbereichen forschen. Zum nächsten Parteitag wird ein Zwischenbericht erstattet.

 

2. Ebenso werden auf Landesverbands- und Bezirksebene Kommissionen gebildet, in der jeder Kreisverband bzw. Unterbezirk vertreten ist. Sie sollen die jeweiligen regionalen Diskussionen zusammenfassen und in der Bundeskommission vertreten.

 

3. Alle Ortsvereine werden aufgefordert, sich aktiv an dieser Diskussion zu beteiligen und ihre Ergebnisse in den Kreisverband einzubringen.

 

4. Die Ergebnisse der Bundeskommission werden erneut an die Basis zurück gegeben und dort diskutiert. Als Konsequenz aus dieser Analyse werden politische Prioritäten abgeleitet, die die Grundlage für eine inhaltliche Diskussion sowie ggf. organisatorische Veränderungen auf einem Sonderparteitag in ca. einem halben Jahr bilden.

 

Karlsruhe, 08.11.17

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