07.02.2018 in Pressemitteilungen
Mitgliederentscheid
Der SPD Ortsverein Karlsruhe Südstadt fordert, daß
zum Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag auch die der SPD zugesprochenen Ministerien und
die vorgesehenen Ministerinnen und Minister bekanntgegeben werden.
Beschluss Karlsruhe 6.2.2018
Begründung:
Nur so kann Glaubwürdigkeit und Transparenz für den Mitgliederentscheid durch die Parteiführung hergestellt werden.
13.11.2017 in Pressemitteilungen
Ergebnis der Bundestagswahl gründlich aufarbeiten
Die SPD hat nun bei drei Bundestagswahlen in Folge Niederlagen von historischem Ausmaß erlitten. Höhepunkt bildete am 24. September 2017 das schlechteste Bundestagswahlergebnis der Partei in der bundesrepublikanischen Geschichte. Diese Niederlagen müssen umfassend analysiert und aufgearbeitet werden. Hierfür genügt weder eine handvoll Großveranstaltungen, noch aktionistische und den offensichtlichen Machtinteressen Einzelner geschuldeten Einzelforderungen und Einzelmaßnahmen wie Änderungen am Mindestlohn oder Vorsitzenden-Wahlprozedere! Nötig ist stattdessen eine umfassende Diskussion an der die gesamte Partei in ihrer Breite beteiligt werden muss! Jedes Mitglied muss in seinem Ortsverein die Möglichkeit haben daran mitzuwirken.
Die Tiefe und Serienmäßigkeit der Niederlagen verbietet es, die notwendige
Analyse und Aufarbeitung auf taktische Fragen um Kommunikation, Kandidatenwahl, und Kampagne, oder auf Sondereffekte (z.B. Landtagswahlen) zu beschränken. Diese mögen Teilerklärungen für einzelne Wahlergebnisse bilden, können aber nicht die Serie der Niederlagen erklären. Stattdessen muss die Partei die Frage konfrontieren, inwiefern die gegenwärtige inhaltlich-programmatische Ausrichtung der SPD für die Niederlagen verantwortlich ist, und wenn ja, wie eine entsprechende Neuausrichtung auszusehen hat.
Darum fordern wir:
1. Auf Bundesebene wird eine Kommission gebildet aus Vertreterinnen und Vertretern aller Landesverbände und Bezirke, die diese Diskussion koordiniert und vorantreibt. Dabei soll die relevante wissenschaftliche Expertise aus Politikwissenschaft und Soziologie aktiv genutzt werden, inklusive der Perspektiven von Nichtmitgliedern, die zu den relevanten Themenbereichen forschen. Zum nächsten Parteitag wird ein Zwischenbericht erstattet.
2. Ebenso werden auf Landesverbands- und Bezirksebene Kommissionen gebildet, in der jeder Kreisverband bzw. Unterbezirk vertreten ist. Sie sollen die jeweiligen regionalen Diskussionen zusammenfassen und in der Bundeskommission vertreten.
3. Alle Ortsvereine werden aufgefordert, sich aktiv an dieser Diskussion zu beteiligen und ihre Ergebnisse in den Kreisverband einzubringen.
4. Die Ergebnisse der Bundeskommission werden erneut an die Basis zurück gegeben und dort diskutiert. Als Konsequenz aus dieser Analyse werden politische Prioritäten abgeleitet, die die Grundlage für eine inhaltliche Diskussion sowie ggf. organisatorische Veränderungen auf einem Sonderparteitag in ca. einem halben Jahr bilden.
Karlsruhe, 08.11.17
18.10.2017 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe
SPD schlägt Daniel Fluhrer als neuen Baudezernenten vor
Die Karlsruher SPD schlägt den parteilosen Leitenden Esslinger Stadtbaudirektor Daniel Fluhrer als zukünftigen Baudezernenten der Stadt Karlsruhe vor. Die SPD-Gemeinderatsfraktion, der SPD-Kreisvorstand sowie die SPD-Kreisdelegiertenkonferenz unterstützen einstimmig die Bewerbung des Leitenden Esslinger Stadtbaudirektors. In diesem Sinne will die SPD als zweitstärkste Fraktion im Karlsruher Gemeinderat von ihrem Vorschlagsrecht für das Dezernat 6 der Stadt Karlsruhe Gebrauch machen.
16.07.2017 in Veranstaltungen von SPD Karlsruhe
Abschlussveranstaltung zur Vorbereitung auf den Wahlkampf
Nach zwei stattgefundenen Workshops, wo wir uns strategisch und inhaltlich auf den Bundestagswahlkampf vorbereitet haben. Haben wir uns am am 30.06. zusammengefunden um in einer entspannten Atmosphäre noch etwas Energie für den Wahlkampf zu tanken.
Dafür haben wir uns mit Freunden und Verwandten im Commodore Room getroffen und einen geselligen Abend miteinander verbracht. Zum Anfang der Veranstaltung gab uns die junge Karlsruher Künsterlin Louise Edler einige ihrer selbstkomponierten Lieder zum Besten.
16.07.2017 in Wahlen von SPD Karlsruhe
Wahlkampfauftakt der Karlsruher SPD
Gestern startete die SPD Karlsruhe erfolgreich in den Bundestagswahlkampf und war dazu an Infoständen in mehreren Stadtteilen gleichzeitig präsent. Unser Bundestagskandidat Parsa Marvi stattete allen Infoständen einen Besuch ab und suchte das Gespräch mit den Karlsruher*innen - ein gelungener Wahlkampfauftakt!
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