S 21: Wir können auch Volksabstimmung - SPD beweist Weitblick

Veröffentlicht am 28.11.2011 in Pressemitteilungen

Mit der Entscheidung vom Sommer 2010, zu S 21 das Volk zu befragen und damit Konfrontation und Blockade aufzulösen, haben die Baden-Württemberg SPD und ihr Vorsitzender Nils Schmid offensichtlich Weitblick bewiesen

Für die meisten überraschend liegt die Wahlbeteiligung klar über dem verlangten Quorum und es gibt eine deutliche Mehrheit für das Projekt.

Das Volk hat bewiesen: Direkte Demokratie ist machbar, sie findet Interesse und Unterstützung, sie kann funktionieren. Oder anders gesagt: Wir können auch Volksabstimmung und stehen zur Herabsetzung des Quorums.
Nun sollten die eigentlichen Reformthemen in den Vordergrund rücken: Bildung, Integration, Wirtschaft und Energie.

Johannes Jung
Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe - Stadt
c/o Am Künstlerhaus 31
76131 Karlsruhe

 

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