Herzlich willkommen in der roten Südstadt


Liebe Besucherin, lieber Besucher,

schön, dass Sie sich für die SPD Südstadt interessieren. Wir sind froh, Ihnen auf www.spd-ka-sued.de unser rundum erneuertes Internet-Angebot präsentieren zu können. Auch wenn noch viel zu tun ist: Wir hoffen, dass Sie bei uns die Informationen finden, nach denen Sie suchen. Sollte dies einmal nicht der Fall sein sollte, zögern Sie nicht uns eine persönliche Nachricht zu schicken. Wir freuen uns mit Ihnen in Kontakt zu treten!

Herzlichst,

Ihr Michael Zeh

 
 

Topartikel Ortsverein Stand am Garten der Religionen

Das Thema "Religionsfreiheit, Kirchen und sPD" war Thema bei einer Diskussion des SPD Ortsvereins Südstadt mit dem Landtagsabgeordneten Johannes Stober direkt an der Baustelle des Garten der Religionen.
In Karlsruhe hat Religionsfreiheit eine 300 jährige Tradition, es war Bestandtteil des Privilegienbriefes vom 1715.
An diesen knüpft das Projekt Garten der Religionen an, das von Christoph Rapp engagiert und sachkundig erläutert wurde.
SPD und Kirche war historisch kein einfaches Thema, erst mit dem Godesberger Programm begann der Diskussionsprozess.
Der Garten der Religionen soll hier zu weiteren Diskussionen und Veranstaltungen eine Räumlichkeit bieten, sich mit Religionen und Religionsfreiheit auseinander zu setzen.

Veröffentlicht am 01.09.2015

 

Allgemein Altersarmut verringern

Antrag für die KDK des Kreisverbands Karlsruhe zur Weiterleitung an den Bundesparteitag vom SPD Ortsverein Südstadt

 

Eckpunkte für eine Rentenreform

Altersarmut verringern- gesetzliche Rentenversicherung stärken

  1. Zur langfristigen Verbesserung der Einnahmen der gesetzlichen Rentenversicherungfordern wirdas Solidaritätsprinzip ein und beantragendie Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze von derzeit 6.020 Euro pro Monat (West) bzw. 5.040 Euro pro Monat (Ost).Dies wird zur Folge haben, dass die Einnahmen in der gesetzlichen Rentenversicherung steigen werden.

  2. Damit dieser betroffene Personenkreis selbstständig und nachträglich seine Lücke in der gesetzlichen Rentenversicherung reduzieren und die Höhe seines zu erwartenden Rentenbeitrags verbessern kann,fordern wir für diesen Personenkreis die Möglichkeit der Nachzahlung bis zu einem Höchstbeitrag bis zu ihrem Renteneintrittsalter. Eine zusätzliche Absicherung durch private Anbieter sollweiterhin möglich sein.

  3. Immer mehr Unternehmer sind im Alter von Altersarmut betroffen. Dies resultiert meist daraus, dass sie während ihrer aktiven Selbstständigkeit nur geringe Beiträge in die private Rentenversicherung einbezahlen und später von der sozialen Unterstützung abhängig sind. Deshalb soll der in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlende Personenkreis ausgeweitet werden und Selbstständige sollen verpflichtet werden in die gesetzliche Rentenversicherung einzuzahlen.

  4. Auch Beamte werden in die Solidarrente langfristig integriert.

 

Begründung

Arbeitslosigkeit, Kindererziehung, längere Studienzeiten, Teilzeitbeschäftigung aufgrund der Pflege der Eltern oder der Kindererziehung zählen zu den meisten Ursachen für Altersarmut. Bei vielen Betroffenen entsteht während einer bestimmten Zeitspanne das Problem, dass sie nicht in die gesetzliche Rente einzahlen können. Dadurch entsteht eine Lücke, die nachträglich durch die Betroffenen nicht mehr geschlossen werden kann sondern nur noch über die private Vorsorge abgedeckt werden kann.

Die Rentenpolitik der vergangen Jahre hat die zukünftige Situation noch verschärft. Die Riesterrente erfüllt bei weitem nicht die Erwartungen, die in sie gesetzt wurde, viele Geringverdiener können sie auch nicht nutzen.

Es muss wieder ein Rentenniveau der gesetzlichen Rentenversicherung von mindestens 50 % erreicht werden.

Auch nach 40 Beitragsjahren muss ein Recht auf abschlagsfreie Rente bestehen.

Veröffentlicht am 20.06.2016

 

Pressemitteilungen Elternumfrage bestätigt: Ausbau von Ganztagesangeboten ist richtig

Die aktuelle Elternumfrage zum Betreuungsbedarf für Kinder im Grundschulalter in Karlsruhe bewerten die SPD-Gemeinderatsfraktion sowie die SPD-Landtagskandidaten Johannes Stober MdL und Meri Uhlig als klare Bestätigung der Schulpolitik von Stadt und Landesregierung.

"Unter der Führung von Bürgermeister Dr. Martin Lenz (SPD) wurden die Ganztagesangebote für Kinder im Grundschulalter massiv ausgebaut. Diesen Kurs für echte Wahlfreiheit unterstützen auch die Karlsruher Eltern. Mit 79,6 % will die überwältigende Mehrheit  aller befragten Eltern eine Betreuung über die Mittagszeit hinaus", erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Sibel Uysal.

Veröffentlicht von SPD Karlsruhe am 28.02.2016

 

Veranstaltungen Stark im Ehrenamt: Reinhold Gall im Gespräch mit der Freiwilligen Feuerwehr

In dem Gespräch mit dem Innenmister von Baden-Württemberg ging es unter anderem um das neue Feuerwehrgesetz, die finanzielle Ausstattung und die Förderung ehrenamtlichen Engagements.

 

Die SPD-Landtagskandidaten Johannes Stober MdL und Meri Uhlig hatten die Veranstaltung am 22.01.2016 in Hagsfeld initiiert und den Innenminister des Landes Baden-Württemberg, Reinhold Gall MdL, zu einem Gespräch mit der Freiwilligen Feuerwehr eingeladen. Zu diesem Gespräch kam auch der Vorsitzende des Stadtfeuerwehrverbandes Karlsruhe Ulrich Volz mit weiteren 50 Brandschützern.

Veröffentlicht von SPD Karlsruhe am 04.02.2016

 

Ankündigungen "Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen" - Veranstaltung mit parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz

Einladung zum Forum Justiz & Verbraucherschutz SPD Karlsruhe

Thema "Bekämpfung Korruption im Gesundheitswesen"

Durch Korruption, Abrechnungsbetrug und Falschabrechnung gehen der gesetzlichen Krankenversicherung jedes Jahr erhebliche Summen an Versichertengeldern verloren. Experten des European Healthcare Fraud and Corruption Network schätzen, dass die Verluste zwischen 3 und 10 Prozent der Gesundheitsausgaben betragen. Neben dem finanziellen Schaden drohen den Patientinnen und Patienten jedoch vor allem zum Teil lebensgefährliche Nachteile bei der Behandlung. Immer wieder wurden in der Vergangenheit Korruptionsskandale im Gesundheitswesen aufgedeckt. 

Vor diesem Hintergrund wurde im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ein Referentenentwurf erarbeitet, der die Einführung eines Straftatbestands der Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen vorsieht. Damit sollen bestehende Lücken für die strafrechtliche Ahndung von Korruptionstatbeständen im Gesundheitswesen geschlossen werden.

Die SPD Karlsruhe lädt Sie ein zur Vorstellung und Diskussion dieses wichtigen Gesetzesvorhabens mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Christian Lange MdB!

Termin: Dienstag, 23. Juni 2015; Beginn: 19:00 

Ort: IHK Karlsruhe, Saal Fidelitas, Lammstraße 13-17

Ablauf:

Begrüßung: Parsa Marvi, SPD-Kreisvorsitzender

Rede: Christian Lange MdB

Moderation der Diskussion: Niklas Horstmann (SPD-Kreisvorstand)

Veröffentlicht von SPD Karlsruhe am 31.05.2015

 

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